Stellungnahme zu Corona-Maßnahmen und Protestaktionen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Weidsche, wir alle erleben die aktuelle Situation mit all den uns auferlegten Einschränkungen, Beschneidungen, Eingriffen in unsere persönliche Lebensgestaltung und Lebensumstände und unsere Freiheit. Dazu kommen vielerorts wirtschaftliche und Zukunftsängste. Es wird kaum jemanden geben, der nicht betroffen ist. Gerade wer Kinder hat, die normalerweise in die KiTa oder die Schule gehen, erlebt seit nunmehr fast einem Jahr ein Desaster mit Öffnungen, Schließungen, Wechselunterricht, Homeschooling, nicht stattfindenden dürfenden Feiern, Vereins-, Freundes- und Verwandtenbesuchen, abgesagten Veranstaltungen und dergleichen mehr. Auch wir als Stadtratsfraktion ProKommune sind betroffen und keinesfalls mit dem auf uns plan- und hilflos wirkenden Pandemiemanagement und den erlassenen Maßnahmen von Bundes- und Landesregierung einverstanden. So erachten wir den Lockdown als absolut unverhältnismäßig. Neben Einzelhandelsgeschäften, Gastronomie, Hotelerie, Tourismus, Kunst und Kultur, Fitnesstudios, Sportstätten, u.dgl. sind viele Bereiche seit fast einem Jahr trotz gut organisierter und umgesetzter Hygienekonzepte komplett außer Betrieb genommen worden. Viele Existenzen werden vernichtet oder schwer geschädigt, von den sozialen Folgen und Schäden ganz abgesehen. Dass sich dagegen Widerstand und Protest regt ist absolut verständlich und nachvollziehbar und vor allem ein im Grundgesetz verbrieftes Recht eines jeden Bürgers. Nun gab es in Weida eine landesweit praktizierte Form des Protestes, bei der Kinderschuhe und Texte mit Forderungen und Botschaften auf der Rathaustreppe abgelegt wurden und damit einhergehend Maßnahmen, die dem Anliegen des Protestes nicht gerecht geworden sind. In diesem Zusammenhang gab es mediale Berichterstattung (MDR), worin die Darstellung verbreitet wurde, der gesamte Stadtrat wäre mit dem Protest angegriffen worden. Diese Darstellung teilen wir nicht, zumal sie aus dem Kontext gerissen und nicht detailgetreu wiedergegeben zu sein scheint. Wir sind der Ansicht, dass dieser Protest angebracht und als verzweifelter Aufschrei zu werten ist und seine Berechtigung und unsere Unterstützung hat. Leider hat die Stadt Weida nicht die Berechtigungen und Möglichkeiten eigene Verordnungen zu erlassen und z.B. Lockerungen zu genehmigen. Deshalb wäre es z.B. angezeigt, wie in anderen Orten bereits erfolgt, den Protest gesammelt an die zuständigen und verantwortlichen Stellen, wie die Landes- oder Bundesregierung weiterzuleiten. Wir unterstützen dies und jegliche Bemühungen. Bleiben Sie gesund und stark, auf dass wir schnellstmöglich wieder unser gewohntes „altes“ Leben wieder finden können. Lassen wir uns nicht gegeneinander aufhetzen und spalten. Ihre Fraktion ProKommune im Stadtrat Weida.